FRIEDENSPOLITIK
Waffenexport Essen stoppen – Für Frieden und Menschlichkeit
Vor 85 Jahren begann mit dem Überfall Deutschlands auf Polen der Zweite Weltkrieg, der über 60 Millionen Menschen das Leben kostete. Als Friedenspartei begeht LICHT Essen gemeinsam mit zahlreichen friedensbewegten Menschen in Deutschland und weltweit den 1. September als internationalen Antikriegstag.
Praktische Solidarität für Gaza!
„An diesem Datum wiederholen wir unsere Forderungen, dass aus Essen keine Waffen mehr für Kriege und Genozide geliefert werden dürfen – insbesondere nicht für den anhaltenden Völkermord im Gazastreifen,“ erklärt Ahmad Omeirat, Ratsherr von LICHT Essen.
Bekanntlich schließt das von Bundeskanzler Merz (CDU) verhängte Ausfuhrverbot für Waffen an Israel weder bereits erteilte Genehmigungen ein, noch solches Kriegsgerät, das (angeblich) nicht unmittelbar im Gazastreifen eingesetzt wird. So hat das Tochterunternehmen der Essener Thyssenkrupp AG, Thyssenkrupp MarineSystems, nach eigenen Angaben die Erlaubnis zur Lieferung eines Atom-U-Boots und mehrerer Kriegsschiffe an Israel erhalten. Letztere sind aber an der illegale Hungerblockade gegen und Angriffen auf Gaza beteiligt.
„Dieses angebliche Verbot kam zu spät und ist so inkonsequent wie heuchlerisch“, kommentiert Omeirat. „Essen steht in der Pflicht, Druck auf ThyssenKrupp auszuüben. Sonst klebt das Blut der Palästinenser auch an den Händen unserer Stadt!“
Zudem fordert LICHT, dass Essen sich an humanitären Hilfslieferungen für Gaza beteiligt und Kinder von dort für medizinische und psychologische Behandlung aufnimmt. Aktuell ist wieder eine Flotte mit Hilfslieferungen auf dem Weg in den besetzten und zerstörten Küstenstreifen. Jules El-Khatib, LICHT-Kandidat für Stadtmitte, erklärt:
„Wir sprechen unsere volle Solidarität mit den mutigen Aktivistinnen und Aktivisten an Bord aus! Und wir fordern, dass die Stadt Essen dasselbe tut und vor allem selber Mittel und Wege findet, Israels illegale Blockade endlich zu brechen und Hilfe zu schicken.“
Solidarität mit allen Geflüchteten!
LICHT steht aber auch an der Seite aller anderen von Krieg und Vertreibung betroffenen Menschen. „Das bedeutet nicht zuletzt, diesen Menschen die Chance zu geben, hier ein Leben in Menschenwürde zu führen“, so Farwa Ahmadyar, Spitzenkandidatin von LICHT.
„In Essen leben zahlreiche Menschen mit Flucht- und Zuwanderungsgeschichte. Viele von ihnen haben sich ihre Existenz hier erkämpfen müssen. Dabei ist es die Pflicht der Stadt und auch in ihrem Interesse, all diese Menschen nach besten Kräften zu unterstützen, selbstständig und selbstbestimmt zu leben. Rassismus, institutionelle Diskriminierung und strukturelle Benachteiligung stehen dem entgegen. Wir fordern ein Ende der Kettenduldung, städtische Diskriminierungsbeauftragte und eine stärkere Förderung migrantisch geprägter Stadtteile!“